Julia Klöckner gegen den Rest der Welt

Euer Job ist zu anstrengend? Ihr fallt abends schlagkaputt auf die Couch und nicht mal für die Erledigung der Buntwäsche bleibt genug Energie? Das muss nicht sein! Für einen gut dotierten Sesselpupserjob im Landwirtschaftsministerium müsst Ihr Euch einfach nur das Rückgrat rausoperieren lassen und dann in Interviews rüde die Interessen der Agrarlobby gegen Menschen, Tiere und Planeten verteidigen. Na, wie klingt das?

Ihr könnt das nicht? Schlechtes Ge-was? Oje, so wird das aber nichts mit der eigenen Doppelhaushälfte, reißt Euch doch mal zusammen! Nehmt Euch lieber mal ein Beispiel an unserer Agrarministerin, Frau Julia Klöckner. Ihr Studium mit den Schwerpunkten Agrarpolitik, Sozialethik, Wirtschafts-, und Bioethik hält sie ja auch nicht davon ab, systematische Tierquälerei und massive Umweltzerstörungen zu Gunsten von Tierhaltern durchzuwinken. Und jetzt wollt Ihr nicht, weil Tiere Schmerzen spüren? Mit einer derartig gefühlsduseligen Einstellung kommt Ihr nie ins Landwirtschaftsministerium.

Zugegeben, man braucht mehr für den Job als nur erbarmungslose Gleichgültigkeit. Ein Herz aus Eis allein reicht nicht, man muss auch rhetorisch was draufhaben. Wenn zum Beispiel ein Journalist der taz Euch fragt, ob man tierische Lebensmittel angesichts der desaströsen Auswirkungen auf den Planeten nicht anstatt der derzeitigen 7 Prozent mit dem Regelsteuersatz von 19 Prozent besteuern sollte, dann solltet Ihr am besten ablenken. Zum Beispiel könntet Ihr spontan in den Himmel zeigen und „WAS IST DAS?“ schreien, in der Hoffnung, die Frage sei danach vergessen. Oder Ihr antwortet einfach irgendeinen substanzlosen Wortbrei, der praktisch gar nichts aussagt, zum Beispiel:

„Die Bundesregierung denkt nicht über Steuererhöhungen nach. Das haben wir den Bürgern versprochen. Zum anderen sollte Fleisch auch nicht etwas nur für Besserverdiener sein.“

Ach, das hat die Regierung den Bürgern versprochen? Wusste gar nicht, dass das neuerdings ein Kriterium ist. Aber der zweite Teil ist noch viel absurder: Fleisch soll nicht nur etwas für Besserverdiener sein. Ob Frau Klöckner mit der Frage kognitiv hoffnungslos überfordert war oder einfach schamlos gelogen hat, werden wir wohl nie genau wissen. So oder so, der Satz ist eine dreiste Verzerrung der Realität: Ein Besserverdiener ist eine Person, die überdurchschnittlich viel Geld verdient. Bedeutet im Jahr 2017 in Deutschland: Mehr als 58.152 Euro im Jahr oder 4.846 Euro im Monat, was je nach Steuerklasse ungefähr 2.900 Euro netto bedeutet.

Frau Klöckner vertritt hier also die Meinung, dass man mit 2.900 Euro netto im Monat kein Fleisch mehr kaufen kann, wenn dieses mit 19 Prozent anstatt mit 7 Prozent besteuert wird. Um sich die Absurdität richtig klar zu machen: Ein mit 19 Prozent besteuertes Steak kostete beim bisherigen Preis von 14 Euro nun 15,50 Euro. Ein Burger von McDonalds läge dann bei 1,11 Euro anstatt 1 Euro. Oder ganz konkret: Die DGE rät mit ihrer eher konservativen Ausrichtung dazu, dass Erwachsene pro Monat nicht mehr als 2,6 Kilogramm Fleisch essen sollten. Selbst wenn jemand für diese Menge Konsum das teuerste Fleisch, Rinderfilet, kauft, kostet das im Monat derzeitig 103,66 Euro. Mit 19 Prozent Umsatzsteuer kostete es 115,29 Euro, also 11,63 Euro mehr. Selbst in dieser unrealistischen Worst-Case-Rechnung entspricht das nicht mal einem halben Prozent der besagten 2.900 Euro netto – und das ist eben ein Worst-Case-Szenario, der Normalbürger, der eben nicht nur Rinderfilet isst, dürfte mit deutlich weniger Mehrkosten konfrontiert werden.

Ganz generell ist Fleisch in Deutschland jetzt schon extrem billig. Wenn man ausrechnet, wie viel Schinken man in unterschiedlichen Ländern für das dortige Durchschnittsgehalt kaufen kann, haben nur noch die USA, Norwegen und Irland einen höheren Wert als Deutschland. Selbst bei Mindestlohn muss man hierzulande für den Erwerb von einem Kilo Schweinefleisch nur eine Stunde und 12 Minuten lang arbeiten, für ein Kilo Rindfleisch 2 Stunden und 12 Minuten und für ein Kilo Hühnerfleisch 36 Minuten.

Aber nicht nur in diese Richtung ist Frau Klöckners Aussage höchst zweifelhaft, auch umgekehrt muss man sich fragen, ob das nicht sogar für Politikersprech so übersimplifiziert ist, dass selbst spontane Interviews in der Ausnüchterungszelle differenziertere Antworten ergeben hätten. Wenn Fleisch für 19 Prozent nicht geht, weil es dann nur Besserverdienende kaufen können, was bedeutet das für all die anderen Produkte, die mit 19 Prozent besteuert werden? Das sind dann übrigens so extraordinäre Dinge wie Mineralwasser, Apfelsaft, Medikamente, Klopapier, Monatshygieneprodukten, Verhütungsmittel und Babynahrung. Ist Frau Klöckner im Umkehrschluss also der Meinung, Tampons und Kondome sollten sich nur Besserverdiener leisten?

Lustigerweise hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags bereits für beide Produktgruppen abgelehnt, die Umsatzsteuer auf 7 Prozent zu senken, weil diese Maßnahme „kein geeignetes Mittel darstellen könnte, um das Ziel [eines Preisnachlasses] zu erreichen“. Wir zahlen also auf so fancy stuff wie Kopfschmerztabletten oder Damenbinden, die man ja praktisch aus reiner Vergnügungssucht während des Trüffel-Tastings kauft, 19 Prozent, können aber klima-, tier- und menschenschädliche Billigwürste zu 7 Prozent erwerben, weil ein Big Mac für 4,10 Euro anstatt 3,69 Euro unzumutbar ist. Fun Fact: Auf Pflanzenmilch werden auch 19 Prozent erhoben.

Lange Rede, kurzer Sinn: Es geht Frau Klöckner hier nicht um gehaltene Versprechen und auch nicht um arme Menschen, denn denen hilft man nicht mit Billigwürsten, sondern indem die Sozialsysteme das Führen eines Lebens in Würde sicherstellen. Nun haben wir alle das Glück, dass der Fragesteller der taz sich mit diesem billigen Trick nicht abspeisen lässt und entsprechend nachfragt:

„Wenn die Regierung die Mehrwertsteuer erhöht, könnte sie im Gegenzug Hartz-IV-­Empfängern mehr für Lebensmittel zahlen. Dann sieht selbst der wissenschaftliche Beirat für Agrarpolitik Ihres eigenen Ministeriums kein Problem.“

Bam, in your face, Bundesagrarnudel! Jetzt sitzt sie in der Falle, oder? Oder? Gut, sie könnte einfach irgendeinen unzusammenhängenden Nonsens reden, aber sie hatte doch Wirtschaftsethik als Schwerpunkt, da bin ich guter Dinge, dass… oh, Mist. Die Antwort:

„Wenn Sie die höhere Steuer ausgleichen wollen, haben Sie ja gar keinen Effekt, so wie Sie ihn eben noch wollten.“

Vielleicht wäre Mathematik als Schwerpunkt doch die bessere Wahl gewesen? Wieso ausgleichen? Was glaubt eine Bundesministerin denn bitte, wie viele Menschen in Deutschland Hartz IV beziehen? Unfassbar… da offenbar seit Monaten die Funkverbindung zwischen Landwirtschafts- und Arbeitsministerium unterbrochen ist, hier ein paar aktuelle Zahlen für unsere Ministerin:

In Deutschland beziehen 4,2 Millionen Menschen Hartz-IV. Das sind gerade mal 6 Prozent der Erwachsenen in diesem Land. Würden wir denen zusätzlich zum Hartz-IV-Satz einfach 2,90 Euro auszahlen, dann könnten diese monatlich weiterhin die vom DGE empfohlene Menge Fleisch (2,6 Kilo) einkaufen, ohne am Ende ärmer zu sein. Die restlichen 67 Millionen Erwachsenen würden dann aber zum Satz von 19 Prozent einkaufen. Das sind 16-mal so viele Menschen, die Maßnahme hätte also durchaus einen Effekt.

Wie kann eine Frau, für die dieser simple Gedankengang zu komplex ist, ein Bundesministerium führen? Nein, im Ernst, ich kann jede noch so dringende Sanktion ablehnen, indem ich mich dieser Vorschullogik bemühe: Irgendwas Schädliches teurer machen? Das geht nicht, wegen der sehr armen Menschen; und den sehr armen Menschen mehr Geld zahlen, das geht auch nicht, dann ist es ja gar nicht mehr teurer. Case closed, lasst uns alle Sonderabgaben auf Zigaretten, Schnaps und Benzin streichen, denn Frau Klöckner hat gerade eine bahnbrechende Entdeckung gemacht, die allen Experten für Steuerrecht und Konsumforschung bislang entgangen ist.

Und als wenn das nicht schon traurig genug wäre, setzt sie vollkommen ungefragt noch diesen Mumpitz hinterher:

„Pauschal gegen Fleisch zu sein ist genauso verkehrt wie pauschal gegen Tierhalter zu sein. Gar kein Fleisch zu essen, [sic] bedeutet ja nicht, dass dann alles besser ist. Sondern es kommt immer auf das Maß an. Deswegen ist das Thema Ernährungsbildung wichtig.“

Dürfen sich die Interviewpartner die Fragen nicht vorher anschauen, damit sie vorbereitet sind? Und das war echt die beste Antwort, die Frau Klöckners Beraterstab erarbeiten konnte? Gruselig, ich frage mich, welche Alternativen verworfen wurden, also echt noch schlechter waren. Wow, Vegetarier sind also verkehrt, danke für gar nichts, unter CDU-Regierung fühle ich mich gefühlt immer schlechter integriert. Pauschal gegen Fleisch, das klingt so schön positiv, so als hätten manche was gegen Fleisch, weil sie fiese, missmutige Typen sind, denen die Farbe nicht gefällt.

Fleisch liegt halt nicht einfach so im Regal rum, es ist in Deutschland fest verwoben mit dem Schicksal von Tieren, denen man Körperteile abschneidet oder ausbrennt, mit unwürdiger Aufzucht in beengten, nicht artgerechten Umgebungen, systematischen Fehlern bei der Schlachtbetäubung und letztendlich dem Tod der Tiere, und zwar sehr, sehr lange vor dem Ende ihrer natürlicher Lebenserwartung. Und ja, da bin ich pauschal dagegen. Das ist nicht verkehrt, das ist einfach die plausible Schlussfolgerung aus diesem extremen Missstand. Und ja, es ist nicht ALLES besser, wenn man kein Fleisch isst. Den Koreakonflikt löst man so nicht und einen Asteroiden auf Kollisionskurs lenkt man damit auch nicht ab, aber das behauptet ja auch niemand.

Ich wüsste nur nicht, was irgendwie schlechter daran sein soll, als wenn die Deutschen jetzt 80 Prozent oder 70 Prozent der Fleischmenge essen. Oder was ist damit gemeint, dass es immer auf das Maß ankommt? Fleisch ist halt ein ziemlich beknacktes Produkt, verschwendet Fläche, kostet Milliarden Tierleben jedes Jahr, ist ein Klimakiller. Wenn das Ziel ist, hier Maß zu halten, dann finde ich den Wert null schon ziemlich interessant. Würde irgendjemand davor warnen, gar keine Chemieabwässer mehr in den Rhein zu leiten, weil man da Maß halten muss? Hey, ich fahre gleich in den Wald und entsorge da ein wenig Altöl. Nein, nicht viel, aber es wird ja nicht alles besser, wenn ich gar kein Altöl in den Wald kippe, ich halte da einfach nur Maß nach Klöckner-Style.

Die Interviewer von der taz fragen dann auch berechtigterweise, ob nicht erst mal eine Reduktion ein Ziel sein kann, zumal der Konsum weit über den gesundheitlich empfohlenen Werten liegt. All die schlauen Fragen nutzen nur leider nichts, denn ab hier lesen sich die Antworten unserer Ministerin wie ein Rückzugsgefecht in einem beliebigen Online-Forum: Reduktion geht schon mal nicht, denn das sei ein freies Land, und da entscheide der Verbraucher selbstständig. Komisch, das passt gar nicht dazu, dass der Verbraucher kein Robbenfleisch oder Cannabis kaufen kann.

Frau Klöckner findet außerdem, jeder sollte immer so viel billiges Fleisch essen können, wie er will, denn Autos und Kreuzfahrtschiffe seien ja auch klimaschädlich. Toll, und Herr Scheuer von der CSU erzählt uns dann vermutlich, dass Autos nicht stärker reglementiert gehören, weil Fleisch auch klimaschädlich ist? Super, unsere Regierung benimmt sich wie ein Haufen Schüler in der Mittelstufe, die beim Rauchen erwischt wurden und jetzt einfach auf die jeweils anderen zeigen, um von sich abzulenken.

Die taz dreht den Spieß jetzt endlich um und fragt die ehemalige Weinkönigin, welche Anreize der Staat denn überhaupt schaffen könne. Diese zieht die alte Nummer aus dem Hut, dass Lebensmittel verschwendet werden, und zwar 55 Kilo pro Person und Jahr, und dass sie sich da engagiert. Klar, auch das kann man verbessern, aber selbst, wenn die Deutschen null Kilo pro Jahr wegwerfen würden, wäre die deutsche Landwirtschaft von Nachhaltigkeit immer noch sehr weit weg, weil wir allein 750 Millionen Tiere im Jahr aufzuessen pflegen. Wenn Frau Klöckners Haus brennt, wird sie ja vermutlich auch nicht mit einem rostigen Eimer Wasser auf den Brandherd kippen, sondern die Feuerwehr rufen. Schade, dass ihr der Planet weniger wert ist als ein schnödes Haus.

Und genau so geht das weiter. Der Verkehrssektor sei viel klimaschädlicher und der Energiebereich sowieso. Argentinier könnten ihren Fleischkonsum aus kulturellen Gründen nicht verringern, und anstatt die Gesamtmenge zu reduzieren, werden Maßnahmen mit homöopathischer Wirkung ins Spiel gebracht. Wann immer die taz nach einer Reduktion des Konsums fragt, sperrt Klöckner sich gegen „Verbote“, auch wenn niemand je danach gefragt hat, und fängt an, über ausgewogene Ernährung zu reden – die aber nun mal realistisch betrachtet mindestens eine Halbierung der aktuellen Fleischmenge bedeuten müsste.

Nein, sonderlich überraschend ist das nicht, gerade unter CSU und CDU ist das Landwirtschaftsministerium eher so was wie eine Außenfiliale des Bauernverbands. Auch Klöckners VorgängerInnen haben sich benommen, als würden allein die Landwirte ihr Gehalt bezahlen und nicht das ganze Volk, und als seien sie daher auch nur den Landwirten verpflichtet. Dass die Minister eine gewisse Nähe zur Branche haben, ist auch in anderen Bereichen so, aber in diesem Fall ist dieses Verhalten in der Gesamtschau besonders fragwürdig:

Die Landwirtschaft beschäftigt in Deutschland gerade mal 616.000 Menschen, Tendenz fallend, ihr Anteil am Bruttoinlandsprodukt liegt unter 0,7 Prozent, dabei emittiert sie 65 Millionen Tonnen CO2. Würden die restlichen 99,3 Prozent genauso klimaschädlich erwirtschaftet, die deutsche Wirtschaft emittierte 9,3 Milliarden Tonnen CO2 pro Jahr. Tatsächlich verursachte ganz Deutschland im Jahr 2016 909 Millionen Tonnen CO2 im Jahr, also rund ein Zehntel davon. Noch absurder wird das Ganze, wenn man sich vor Augen hält, wie hoch die Risiken des Klimawandels gerade für die Landwirtschaft sind.

Ich weiß schon, der Staat gewährt hier auch deshalb großzügige Hilfen, weil es eben um die Grundversorgung mit Lebensmitteln geht, der Grundgedanke ist schon okay. Nur tragen diese Anreize momentan eher dazu bei, genau diese Grundlage zu zerstören. Landwirtschaft ist auf möglichst stabile Wetterlagen angewiesen, es darf nicht zu heiß sein, nicht zu trocken, nicht zu nass und nicht zu stürmisch. Klimawandel bedeutet aber laut den meisten Experten deutlich mehr Wetterextreme als früher, eben genau das Gegenteil davon. Da kann man sich schlecht damit rausreden, dass man den Bauern helfen möchte oder den armen Verbrauchern, für die ein Burger für 1,11 Euro nicht zu stemmen ist.

Hilft man Landwirten und Verbrauchern aktiv dabei, den Fleischverbrauch bei 60 Kilo pro Jahr und Deutschem zu halten, ist das weder Hilfe für Bauern noch für Verbraucher, es ist maximal eine kurzfristige Sofortmaßnahme auf Kosten der Bauern und der Verbraucher in 10 Jahren. Die haben dann nämlich mit mehr Dürren, Stürmen oder Hitzewellen zu kämpfen, Ernten werden dadurch unsicherer und Lebensmittel teurer – weltweit. Würste mögen also für den Endverbraucher scheinbar unschlagbar günstig sein, mit einem Ereignishorizont knapp über dem einer Stubenfliege merkt man aber schnell, was für eine Mogelpackung das ist.

Eine höhere Steuer auf Fleisch und andere Tierprodukte wäre also eine Maßnahme FÜR Landwirte, Verbraucher, Tiere und den Planeten. Schade, dass unsere eigene Landwirtschaftsministerin das nicht kapiert.

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