In Deutschland werden Hersteller von veganen Käse-Alternativen jetzt schon verklagt, wenn sie ihre Produkte als vegane Käse-Alternativen bezeichnen

„Vegan? Oh nein, ich könnte nicht leben ohne Käse!“ ist eine häufige Reaktion von nicht vegan lebenden Menschen. Das hat primär folgende Gründe:

1. Käse aus Kuhmilch schmeckt (leider) ziemlich lecker
2. Produkte, die Käse imitieren sollen, schmecken oft nach angekokelter Plastikgabel in Klärschlamm.

Entsprechend überrascht sind viele, wenn sie zum ersten Mal den Cashewsan (vormals Parvesan) des Cuxhavener Herstellers Happy Cheeze probieren. Der kommt tatsächlich so nahe ans Original, dass er bei uns zu Hause aufgrund des pervers guten Geschmacks „Perversan“ genannt wird. Aber auch die anderen Sorten haben geschmacklich nicht mehr viel mit den ersten Fakekäse-Versuchen der Branche zu tun, die in rein optisch recht überzeugende gelbe Scheiben mündeten, bei deren Geschmack man aber oft Panik bekam, dass die Nervenverbindungen zwischen Zunge und Hirn durchtrennt sein könnten.

Diese geschmackliche Überlegenheit liegt auch daran, dass die Happy Cheeze GmbH gereifte Produkte herstellt und dazu entsprechende Bakterienkulturen einsetzt, wie es auch bei Kuhmilchkäse der Fall ist. Es könnten also alle glücklich sein: Die Nicht-ohne-Käse-leben-Könner kaufen sich den Käse, für den jeweils die zehnfache Menge Kuhmilch verbraucht und die entsprechend hohe Menge CO2-Äquivalent in die Luft gepustet wird, die Veganer kaufen sich die Käse-Alternative namens Happy Cashew. Okay, alle bis auf die Kühe natürlich. Aus Sicht eines neoliberalen Turbokapitalisten wäre das aber dennoch der Idealzustand, die Nachfrage steuert das Angebot, der Markt regelt sich selbst, alle (Menschen) bekommen, was sie wollen.

Hier kommt die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs Frankfurt am Main e. V. ins Spiel, sie sieht das grundsätzlich anders und erhebt eine wettbewerbsrechtliche Unterlassungsklage gegen die Happy Cheeze GmbH. Man hätte es sich nicht besser ausdenken können: Ein sympathisches Start-up aus Cuxhaven wird von der Wettbewerbszentrale in Frankfurt am Main verklagt, die wiederum im Städtchen Bad Homburg – selbstgewählter Slogan „Champagnerluft und Tradition“ – registriert ist. Ein Setup wie bei Herr der Ringe, nur dass die Hobbits jetzt an der Nordsee leben und Sauron mit seinen Horden den Taunus bewohnt.

Na gut, ganz so einfach ist es nicht: Die Wettbewerbszentrale verpflichtet sich selbst zu Neutralität und Unabhängigkeit, wird also in dieser Form meist dann aktiv, wenn eines ihrer Mitglieder denkt, dass seine Konkurrenz rechtswidrig vorgeht. Es ist demnach vertraulich, von wem diese Klage tatsächlich ausgeht, und wir wissen nicht, wo genau Mordor in diesem Fall liegt. Es ist leider auch nicht die erste rechtliche Inanspruchnahme, denn auch der Namensänderung der Produkte von Happy Cheeze zu Happy Cashew ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Wettbewerbszentrale vorausgegangen, welcher sich der Hersteller dann angesichts des Kostenrisikos gebeugt hat. Die Argumentation der Klägerin kann man allerdings fragwürdig finden:

Könnte irgendjemand tatsächlich aus Versehen eine Packung Happy Cheeze kaufen, obwohl er eigentlich Kuhmilchkäse erwerben wollte? Okay, jemand der englischen Sprache nicht Mächtiges könnte das z in „Cheeze“ übersehen und es mit „Cheese“ verwechseln. Er könnte zudem überlesen, dass „Aus Cashews“ auf der Packung prangt, und ferner könnte ihm noch den Schriftzug „gereifte Käse-Alternative“ und das Veganlabel entgehen. Das könnte alles passieren, aber ob man für diese Person langfristig Zwischenfälle beim Einkauf verhindern kann, wage ich zu bezweifeln. Wenn jemand aus Versehen Fake-Camembert kauft, dessen Verpackung nicht gerade subtil auf seine pflanzliche Machart hinweist und der im Handel das Achtfache herkömmlichen Käses kostet, kommt dieser jemand vermutlich auch regelmäßig mit einem Topf Tapetenkleister nach Hause, obwohl er eigentlich Speiseeis erwerben wollte. Sollte die Tapetenkleisterbranche aufgrund dieses Artikels juristisch belangt werden, bitte ich jetzt schon mal um Entschuldigung.

Was glaubt die Klägerin eigentlich, warum ein Hersteller von veganem Käse gezielt Missverständnisse über sein Produkt in die Welt setzen soll? Die Zielgruppe sind ja vermutlich primär Leute, die keine Kuhmilch konsumieren wollen. Würde die Verpackung nun absichtlich implizieren, dass es sich um Kuhmilchkäse handelt, wäre das mittelmäßig hirnrissig, weil geschäftsschädigend. Das Alleinstellungsmerkmal dieses Produktes ist ja eben, dass es ohne Kuhmilch auskommt, Leute kaufen es, weil sie keine Kuhmilch im Käse wollen. Eine Bewerbung, die Kuhmilch in diesem Produkt impliziert, wäre so sinnvoll, als würde die Clausthaler-Brauerei ihre kommenden Produkte „Knülle“ und „Sternhagelvoll“ nennen.

Na gut, zugegeben, wenn man „Happy Cheeze“ ausspricht, gibt es phonetisch keinen Unterschied zur englischen Bezeichnung für Käse. Ist also für Kunden, die sich im Supermarkt zur Sicherheit die Produktverpackungen noch mal selbst laut vorlesen, ein Problem, denn beim Hören der eigenen Aussprache kommt es dann vermutlich zu Missverständnissen. Ihr kennt das vielleicht: Die Mitbewohnerin zieht los, um Gin zu kaufen, und kommt dann mit einem Lampengeist nach Hause, weil sie sich beim Aussprechen des Wortes nicht mehr sicher war, ob nicht doch ein Dschinn gemeint war.

Wie auch immer, damit die Leute nicht alle mit Flaschengeistern … eeeehm, veganem Käse nach Hause kommen, heißen die Produkte von Happy Cheeze jetzt Happy Cashew. Kostenpunkt für neue Produktverpackungen, Logos und die sonstige Umstellung: ein fünfstelliger Eurobetrag. Hinzu kommt eine Tonne alter Verpackungen, die jetzt entsorgt werden muss, es ist also auch ökologisch eine großartige Geschichte.

Aber auch das reicht der Gegenseite nicht, die Happy-Cashew-Produkte sind in ihren Augen ein Wettbewerbsverstoß, solange auf der Verpackung der Begriff „Käse-Alternative“ verwendet wird. Der Begriff „Käse“ dürfe laut Urteil des EuGH nicht für ein rein pflanzliches Produkt verwendet werden, selbst dann nicht, wenn es um klarstellende Zusätze ergänzt wird. Es dürfe nicht der Eindruck erweckt werden, dass es sich um ein Milcherzeugnis handelt.

Okay, am besten ganz langsam lesen: Der Hersteller einer Käse-Alternative auf Cashewbasis darf nach Verständnis der Klägerin dieses Produkt nicht „Käse-Alternative auf Cashewbasis“ nennen, weil damit der Eindruck erweckt würde, es handele sich um ein Milcherzeugnis. Wow, da müssen die Neuronen aber schon hart verknotet sein, damit einem so ein Gedanke nicht komplett absurd vorkommt, oder? Nervt mich das jetzt so sehr, weil ich Veganer bin, oder weil diese Logik meine Liebe zur deutschen Sprache im Regen stehen lässt?
Der Duden definiert „Alternative“ so:

freie, aber unabdingbare Entscheidung zwischen zwei Möglichkeiten; das Entweder-oder
zweite, andere Möglichkeit; Möglichkeit des Wählens zwischen zwei oder mehreren Dingen

Aha, eine andere Möglichkeit. Man beachte das Adjektiv „anders“. Klingt so, als wäre eine Alternative zu A laut Definition also anders als A. Eine Käse-Alternative wäre demnach also was anderes als Käse. Passt irgendwie zur sonstigen Verwendung dieses Begriffs: Ein alternatives Ende auf einer DVD ist ein anderes Ende als das Original, eine Lederalternative ist kein Leder. Säße ich in einem Restaurant und fragte „Haben Sie für Gericht 12 auch eine Alternative zum Käse?“, ich wäre schon recht enttäuscht, wenn der Kellner mir „Ummm, wie wär’s mit Käse?“ antwortete.

Ja, in der Urteilsbegründung des EuGH steht, dass die Verwendung der Begriffe „Milch“ oder „Käse“ auch dann nicht erlaubt sind, wenn sie um klarstellende Zusätze ergänzt werden. Damit war aber konkret gemeint, dass die damals verklagte Firma TofuTown ihre Produkte unter den Namen „Tofubutter“ und „Pflanzenkäse“ verkauft hat. Auch das verursachte bei mir schon nachhaltiges Stirnrunzeln: Wer in aller Welt kauft eine Packung „Pflanzenkäse“ und erwartet darin Kuhmilchkäse? Wie oft landet so jemand in Revolverheld-Konzerten, obwohl er eigentlich Heaven Shall Burn sehen wollte, weil auf beiden Tickets das Wort „Konzert“ stand?

Wie auch immer, das Wort „Pflanzenkäse“ ist zu verwirrend, der EuGH berücksichtigt offenbar auch Konsumenten komplett ohne Hirnaktivität, sehr rücksichtsvoll. Nun geht es aber nicht um das Wort „Pflanzenkäse“, sondern um „Käse-Alternative“. Synonyme für „Käse-Alternative“ wären nach meinem Verständnis „Käsenachbildung“, „Käseimitat“ oder „Käseattrappe“. All diesen Begriffen ist immanent, dass es sich eindeutig NICHT um Käse handelt, obiges Urteil des EuGH dürfte sich auf diesen klar abgrenzenden Begriff also nicht beziehen. Es wäre zumindest verwunderlich, denn sollte ein Mensch vor dem Supermarktregal nicht mal das kapieren, dann hilft ihm kein Gerichtsurteil der Welt weiter. Eine auf die Retina projizierende Duden-App wäre vermutlich sinnvoller.

Zudem wirkt das ganze EuGH-Urteil wie ein Schildbürgerstreich, laut dem in Bezug auf Vermarktung und Werbung die Bezeichnung „Milch“ grundsätzlich allein Milch tierischen Ursprungs vorbehalten ist (analog dazu „Käse“, „Sahne“ usw.). Das klingt jetzt so schnittig, aber um den Satz so eindeutig formulieren zu können, musste die Europäische Kommission in Anhang I des Beschlusses 2010/791/EU auch erst mal diese 131 (!) Ausnahmen definieren für all jene Begriffe, die im europäischen Sprachgebrauch nun mal üblich sind und in denen die Begriffe Milch, Käse oder Butter vorkommen, ohne dass zwingend eine Kuh an ihrer Produktion beteiligt war.

Wie willkürlich das ist, zeigt ein Blick auf die Liste: So darf man in der EU für „Leberkäse“ werben, ohne dass das Zeug Leber oder Käse enthält. Ein Butterschnitzel darf komplett ohne Butter auskommen und Margarinestreichkäse ohne Käse. Noch absurder: In Frankreich ist das Wort „fromage“ ganz streng dem Käse vorbehalten, für den man explizit Kuhmuttermilch verwendet – in Dänemark hingegen ist „fromage“ die Bezeichnung einer Nachspeise mit Früchten, die klassisch zubereitet weder Käse noch Imitationen von Käse enthält. Was passiert eigentlich, wenn ein dänischer Hersteller mal Nachtisch dänischer Art nach Frankreich exportiert?

Es erscheint schon relativ willkürlich, welcher Begriff wie heißen darf, es hängt offenbar nur davon ab, wie lange der Begriff bereits etabliert ist. Irgendein dänisches Genie kam einfach mal auf die Idee, einen Nachtisch aus Obst „fromage“ zu nennen, und deswegen ist das jetzt ein EU-weiter Beschluss. Hätte Mechthild aus Köln in den 70er Jahren also einen Brotaufstrich aus Nüssen erfunden und kurzerhand „Käsemilchsahne“ genannt, einfach, weil sie spontan Lust dazu hatte, wir dürften mutmaßlich ganz legal veganen Aufstrich als Käsemilchsahne vermarkten. Ein Jammer, dass diese Mechthild nie existiert hat, was wäre das lustig. Sollte einer von Euch das hier lesen und irgendwann in den Besitz einer Zeitmaschine gelangen, Ihr wisst, was zu tun ist!

Die Klageschrift ist übrigens garniert mit einem vollkommen wirr formulierten, persönlichen Angriff auf den Inhaber von Happy Cheeze, unter anderem wird sein akademischer Hintergrund kritisiert. Ein seltsamer Ad-Hominem für einen Anwalt, der ja hoffentlich Jura studiert hat, um seinen Beruf auszuüben: Man würde dem akademischen Hintergrund des Beklagten die Wortschöpfung „Happy Cheeze“ anmerken. Ja, auch nach dreimaligem Lesen ergibt dieser Satz so gar keinen Sinn, wenn überhaupt, müsste man der Wortschöpfung den akademischen Hintergrund anmerken, aber so ein Dativ ist ja auch ein sehr komplexes Gebilde.
Leider wissen wir nicht, ob die Wettbewerbszentrale hier im Auftrag eines Dritten agiert, aber zum Vergleich: In aktuellen Fällen ist die Position der Wettbewerbszentrale deutlich plausibler: Entscheidungen aus aktuellen Fällen sind:

• Wenn man die Umverpackung von Zigarettenpapieren mit „NATURAL HEMP GUM“ bewirbt, dann muss die Gummierung des Papiers im Wesentlichen aus Hanf bestehen.
• Das Bewerben einer Flüssigkeit mit „100 % pures Kokoswasser“ ist nicht erlaubt, wenn in dieser auch zusätzliches Wasser, Zucker und Aromen enthalten sind.
• Wenn die Preise bei Globus niedriger sind als bei Netto, dann ist die Netto-Werbung „Du willst günstigere Preise als bei Globus? Dann geh doch zu Netto“ unzulässig.

Wenn ich die Liste jetzt erweitere durch eine pflanzliche Käse-Alternative, die nicht „pflanzliche Käse-Alternative“ heißen soll, fällt das schon irgendwie aus der Reihe.
In der Schweiz hat bereits ein ähnlicher Rechtsstreit stattgefunden: Dort wurde ein veganer Onlineshop für den Verkauf einer Käse-Alternative verklagt, genauer: für ein Produkt namens „Happy Cheeze“. Kläger war in diesem Fall der Dachverband der Schweizer Milchproduzenten, der nicht nur gerichtlich gegen ein kleines, inhabergeführtes Unternehmen vorging, sondern auch eine teure Werbekampagne schaltete, um die Vorzüge von Kuhmilchprodukten gegenüber Imitaten hervorzuheben.

Na, da sag noch mal einer, dass die vegane Lebensweise nur ein kurzlebiger, vorübergehender Trend ist. Wenn die Schweizer Milchbauern extra 65.000 Franken pro Anzeige in die Hand nehmen, um medial die angeblichen Vorteile von Kuhmilch zu verbreiten, scheint sich da ja irgendwer gehörige Sorgen zu machen.

Ähnlich viele Sorgen scheint das Verbandsmitglied der Wettbewerbszentrale zu haben, das die Verwendung des Wortes „Käse-Alternative“ zur Bewerbung einer Käse-Alternative verhindern will. Wir können nur spekulieren, um wen es sich da konkret handelt, aber um das Geschäftsmodell scheint es ja nicht so toll bestellt zu sein, wenn das Bewerben von Alternativprodukten unter deren nüchternen Bezeichnungen einen geschäftsgefährdenden Eingriff darstellt.

Wie geht es jetzt weiter? Nachdem die Happy Cheeze GmbH bereits viel Geld in neue Layouts, Verpackungen, Flyer und Webauftritte investieren musste, um ihre Produkte als Happy Cashew neu zu definieren, will die Geschäftsführung an der Bezeichnung „Käse-Alternative“ festhalten, es kommt hierüber nun zum gerichtlichen Prozess. Das Unternehmen kann sich diesen nur leisten, weil es schon ein paar Jahre am Markt ist und sich die Hersteller veganer und vegetarischer Lebensmittel jetzt unter dem Gütesiegel Ecoveg zur gegenseitigen Unterstützung zusammenschließen.

Dabei geht es nicht nur um finanzielle Unterstützung, die Hersteller setzen sich ebenso für mehr Aufklärungsarbeit und für den Ausbau des Bildungsangebotes für pflanzliche Ernährungsstile ein, denn: Für viele Unternehmen würde so eine Klage ohne externe Unterstützung die Insolvenz bedeuten. Es wäre daher wünschenswert, wenn der Gesetzgeber solche Hürden abbaut und Regelungen im Sinne von Herstellern pflanzlicher Alternativprodukte schafft. Die jetzige Rechtslage auf Grundlage althergebrachter Gesetze und Verordnungen lässt wenig Spielraum für die sich ändernden Ernährungsrealitäten.
Hoffen wir, dass im Gerichtsgebäude ein Duden zur Anwendung kommt.

_________________________________________________________________________________

Dieser Text wäre nicht zu Stande gekommen, wenn mich nicht all die netten Menschen bei Patreon, Steady oder auf andere Art unterstützten. Damit der hiesige Blogger weniger Zeit mit schnöder Prozessberatung verschwendet und sein Leben dem Schreiben revolutionärer Texte widmen kann ohne zu verhungern, kannst Du ihm hier einen Euro Unterstützung zukommen lassen. Er wäre dafür sehr dankbar und würde Dich dafür gerne namentlich erwähnen (wenn Du das denn überhaupt willst).

In diesem Sinne danke ich recht herzlich meinen Spenderinnen und Spendern

Anja RiFa, Anna Manow, Anna S., Antje&Marcus Guttenberger, Bettina Hövener, Björn Völkel, Daniela Knott, Daniela Vaak, David Bungert, Doreen Propp, Hermann Kastner, Jan Dreske, Joël Daniel, Katja Cordts-Sanzenbacher, Mag. Marianne Moser, Martin Adolph, Martin Dejonge, Melina Rauch, Michaela Müller, Lars Rafeldt, Rahel, Ralph Adameit, Schmitt, Oliver, Sonja Kukoski-Berrer, Sophedore, Stefan Mucha, Stefanie Rückert, Svenja

Ferner danke ich nicht weniger herzlich allen weiteren Spenderinnen und Spendern:

Alexej Stephan Creutz, Alicia Schwoerer, Ally, Almut Riese, Amanda Solala, Ana Wolfelschneider, Andrea Finas, Andrea Maurer, Angela Fahrenschon, Anja Frieda Parré, Anna Hanisch, Anne Christin Brück, Barba Ra, Bastian Krause-Heiber, Benden, Sonja, Benjamin Schütte, bernd haller, Beyer, Jana, Björn, Boris Gnielka, Carina Nowak, Carmen Thelen, Caro Gilbert, Caroletta, Cassandra Derreza-Greeven, Chris Reiners, Daniel Just, Daniela TurboNeko, Denise Rupprecht, Dennis Kubon, Diana Diansen, Dinter Jörg, Dominik Benjamin Pauli, Elisabeth Pietraß, Elke Düzgün, Eric Kiel, Eztie, Fabian Michael, Felix Schulte, Florian Escherlor, Frank Simons, Franziska Illi, Gabriele Speiel, Ge Lu, Gero Wierichs, Hammerl Nicole, Hanno Endres, Hauke Klement, Heike Heuser, Heike Linnek, Heike Siegler, Henning Schillmoeller, Hillbrecht, Sebastian, Ines Thull, Ingo Neumayer, Irene Nowotny, Irina Schwenk, Irmi, Ivan Ovinnikov, Jörg Panzer, Jamie Evans, Jan Kurella, Jan Oelschlägel, Janina Fuchs, Janine ProNobi, Janna Isabel Verthein, Jasmin Pauli, Jennifer Kaki, Jens, Jens Hindriks, Jessica Schamma, Jessica Wenzler, Johannes König, Joris Rahn, Josephine Richter, Julia Haag, Julia Krause, Julia Kress, Julian Großmann, Kai Kristian Hahn, Karsten Vetten, Katharina Brusa, Katharina Groß, Kathrin Pirner, Katrin Brandt, Kendra Langer, Kiki Danner, Kira Kluge, Lara Lotta, Laura Redeker, Lisa Prenger, LizBo, Louisa Henning, Lucia Müßig, Lukas Gierth, Lydia Ascione, Mallorca-Talks.com, Manuel Wimmer, Marc-David Herrmann, Marie Ziegon, Markus Miller, Martin Gestefeld, Martin Speer, Mathias Häbich, Matthias Bosch, Matthias Nicklaus, Maurice Loy, Maximilian Roth , Michael Rang, Michael Schenk, Monika Lederer, Naemi Roth, Neele Engelmann, Nicole Aretz, Nicole Conrad, Nicole Ganser, Nils Sowen, Nina Laube, Nora Zencke, Olga Hildebrand, Patrick, Peter Wolf, Petra Kleinert, Phillip Lakaschus, Pia Paeschke, procrasti-nate-or, Rafaela, Ralf Kuhweide, Raphael Baumann, Raphaela Hußmann, Reni Tenzia, Renja Annen, Roland, Sabine Kessel, Sabine Manger, Sabrina Langenberg, Sandra Durmaz, Sandra Oetting, Sandra Richter, Sandra Steinmetz, Sarah Ziegler, Sebastian Nowotny, Selina Ehlermann, Axel Siepmann, smultron, Sonja Dikel, Stefan Hunger, Stefanie Dietrich, Stephanie Holschbach, Stephanie Reim, Susanne Fuchs, Susanne Krüger, Svenja Preuster, Tania Pollok, Tanja Ahrens, Tayfun Bayram, Theresa Wiesner, Thomas Karl Schneider, Thomas Päzold, Thorsten Emberger, Ulrike Bayr, Uta Vogt, Vera Löw, Vera Oswald, VJ Fränkie, Florian Wagenhuber, Wanda Spahn, Yvonne Ri, Zinah

Ohne Euch gäbe es diesen Text jetzt nicht, dafür aber ein toll graues Web-Formular in irgendeinem noch effizienter arbeitenden Ticketsystem 😉